Rechtsanwalt für Versammlungsrecht

Versammlungen sind gelebte Demokratie

Daher sollten Versammlungen und Demonstrationen in einem demokratischen Rechtsstaat ohne Beeinträchtigung durch die staatliche Gewalt durchführbar sein. Leider liegen Anspruch und Wirklichkeit viel zu oft auseinander. Die Polizei als Versammlungsbehörde schränkt die Rechte von Demonstrantinnen und Demonstranten häufig übermäßig ein und geht unverhältnismäßig hart gegen Demonstrationen vor. Demonstrationen können daher häufig nicht stattfinden wie geplant oder Demonstrantinnen und Demonstranten sehen sich Repressalien ausgesetzt.

Als Rechtsanwältin helfe ich Menschen und zivilgesellschaftlichen Organisationen ihre Rechte durchzusetzen und ihrem Recht auf Versammlungsfreiheit Geltung zu verschaffen. Hierbei unterstütze ich von der Anmeldung der Demonstration bis zur nachträglichen Überprüfung und Verteidigung in strafrechtlichen Verfahren.

Meine Leistungen:

• Anmeldung der Demonstration und Durchführung der Kooperationsgespräche mit der Polizei
• Eilanträge und Klagen gegen Verbote und Auflagen
• rechtliche Begleitung vor Ort
• nachträgliche Klagen zwecks Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher Maßnahmen
• strafrechtliche Verteidigung von Demonstrantinnen und Demonstranten; z.B. in Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Gefangenenbefreiung oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
• bei erlebter Polizeigewalt unterstütze ich Mandantinnen und Mandanten bei der strafrechtlichen Verfolgung der Täter